Geplantes E-Zigarettenverbot in Bulgarien gefährdet die öffentliche Gesundheit

Letzte Woche stimmte das bulgarische Parlament einstimmig in erster Lesung für ein vollständiges Verbot der Vermarktung, des Verkaufs, des Vertriebs und der Werbung sowohl für Einweg- als auch wiederverwendbare E-Zigaretten – unabhängig vom Nikotingehalt.

Dieses Gesetzesvorhaben zielt darauf ab, den unregulierten Handel mit illegalen E-Zigaretten zu bekämpfen, die Substanzen wie Marihuana und Cannabinoide enthalten und in der Nähe von Schulen sowie auf Online-Schwarzmarktplätzen beobachtet wurden.

Das Bündnis für Tabakfreien Genuss zeigt sich besorgt über dieses pauschale Verbot. “Es ist irreführend und kontraproduktiv, legale E-Zigaretten mit illegalem Drogenkonsum gleichzusetzen. Legale E-Zigaretten haben nichts mit Drogenkonsum zu tun“, sagt Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG und Präsident des europäischen Verbands IEVA.

Die Europäische Kommission wurde bisher nicht wie gesetzlich vorgeschrieben informiert, und die Gesetzgeber planen, das Verbot unverzüglich und ohne förmliches Verfahren durchzusetzen. Dieser überstürzte Ansatz umgeht notwendige Konsultationen und regulatorische Grundsätze, gefährdet die bulgarische E-Zigaretten-Branche und stellt ein ernsthaftes Risiko für öffentliche Gesundheitsinitiativen dar.

Ein Verbot von E-Zigaretten hätte dramatische Folgen für die öffentliche Gesundheit, da Raucher keine Möglichkeit mehr hätten, auf eine 95 % weniger schädliche Alternative umzusteigen. Das BfTG setzt sich gemeinsam mit dem europäischen Verband für eine differenzierte Lösung ein, die zwischen illegalen Substanzen und regulierten E-Zigaretten unterscheidet und sicherstellt, dass erwachsene Raucher Zugang zu weniger schädlichen Alternativen behalten.

Das BfTG fordert die bulgarischen Gesetzgeber auf, evidenzbasierte Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang von Jugendlichen zu illegalen Substanzen zu verhindern, ohne erwachsenen Rauchern bewährte Mittel zur Schadensminimierung zu entziehen.