Keine Besteuerung von E-Zigaretten in Irland − aus gesundheitspolitischen Erwägungen
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Gremium von irischen Steuerfachleuten hält extra Steuer auf Liquids für kontraproduktiv
München, 09.August 2017 – Die sogenannte „Strategy Tax Group“, ein Gremium von Steuerfachleuten und Finanzbeamten in Irland, hat vor kurzem darüber beraten, wie der EU-Mitgliedsstaat Irland künftig E-Zigaretten, Liquids sowie Tabakerhitzer besteuern soll. Das Gremium tagt regelmäßig unter dem Vorsitz des irischen Finanzministeriums und erarbeitet Vorschläge zu steuerpolitischen Fragen. Das Ergebnis der jüngsten Beratungen lässt aufhorchen: Die Strategy Tax Group rät der Politik, von einer Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids über die Mehrwertsteuer hinaus abzusehen. Ihr Hauptargument: Einem überschaubaren Plus an Steuereinnahmen würde ein erheblicher gesundheitspolitischer Schaden gegenüberstehen, da E-Zigaretten erwiesenermaßen eine große Rolle bei der Tabakentwöhnung von Rauchern leisteten. Je höher die Preise für E-Zigaretten und Liquids würden, desto weniger Raucher würden auf die deutlich gesündere Alternative E-Zigarette umsteigen. Konkret diskutiert wurde eine zusätzliche Steuer von 50 Cent pro 10 ml Liquid. [Link]
Neben gesundheitspolitischen Erwägungen führen die irischen Steuerfachleute auch an, dass eine extra Besteuerung von E-Zigaretten, Verdampfern und Liquids in der Umsetzung kaum praktikabel sei, da solche Produkte auf vielfältigen Wegen zum Verbraucher kommen. Gemeint ist zum Beispiel der Versandhandel aus dem Ausland. Anders fiel die Haltung der irischen Steuerfachleute gegenüber „Heated Tobacco“ aus: Diese neuen Produkte will das Gremium der irischen Steuerfachleute genauso wie herkömmliche Tabakerzeugnisse besteuern.
Dustin Dahlmann, Vorsitzender vom „Bündnis für Tabakfreien Genuss“, sagt dazu: „Es spricht für die Professionalität der irischen Steuerbeamten und Steuerfachleute, dass sie gesundheitspolitische Erwägungen in ihre Empfehlungen mit einbeziehen. Das zeugt von einem modernen, ressortübergreifenden Regierungshandeln – eine zeitgemäße Politik und ein pragmatisches Beispiel für Europa. Um Raucher vom Tabakqualm wegzubringen, darf man die gesünderen Alternativen nicht kaputt besteuern. In Irland und Großbritannien verstehen das nicht nur Gesundheitspolitiker, sondern auch Finanzbeamte.“
