BfTG kritisiert geplante Inhaltsstoffverbote für E-Zigaretten als gesundheitspolitisch widersprüchlich
Das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) kritisiert die geplanten Inhaltsstoffverbote für E-Zigaretten als unverhältnismäßig und gesundheitspolitisch widersprüchlich. Während die deutlich schädlichere Tabakzigarette weiterhin uneingeschränkt verfügbar bleibe, solle ausgerechnet die nach aktuellen wissenschaftlichen Bewertungen weniger schädliche Alternative für erwachsene Raucher erheblich eingeschränkt werden.
Nach Einschätzung des BfTG käme das geplante Verbot von Menthol und sogenannten Cooling Agents faktisch einem weitgehenden Aromenverbot gleich, da diese Stoffe in einem Großteil der am Markt verfügbaren Liquids enthalten seien. Zahlreiche Produkte müssten vom Markt genommen werden, was insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen treffe.
Aus gesundheitspolitischer Sicht warnt der Verband vor kontraproduktiven Effekten. E-Zigaretten werden international als Instrument der Schadensminderung für erwachsene Raucher eingeordnet. Aromen spielten für viele Umsteiger eine zentrale Rolle, um sich dauerhaft vom Tabakrauchen zu lösen und Rückfälle zu vermeiden.
„Wenn erwachsenen Rauchern der Zugang zu weniger schädlichen Alternativen erschwert wird, schwächt das ein zentrales Instrument moderner Gesundheitspolitik“, sagt BfTG-Geschäftsführer Philip Drögemüller. „Harm Reduction darf nicht zum Kollateralschaden einer überdehnten Regulierung werden.“
Kritisch sieht der Verband zudem die wissenschaftliche und regulatorische Herleitung der Verbote. Der Referentenentwurf stütze sich auf Stellungnahmen des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), das selbst auf eine begrenzte Datenlage hinweise. Dennoch werde mit einem pauschalen und dauerhaft angelegten Verbot das schärfste regulatorische Instrument gewählt, ohne mildere Alternativen wie Monitoring, Grenzwerte oder eine befristete Regulierung erkennbar zu prüfen.
Zugleich gehe Deutschland mit diesem Ansatz einen in der Europäischen Union bislang einmaligen regulatorischen Sonderweg, der weder international abgestimmt noch harmonisiert sei.
Das BfTG kündigte an, im laufenden Verfahren fristgerecht Stellung zu nehmen und eigene toxikologische Bewertungen einzubringen. Zugleich erneuert der Verband sein Angebot zu einem fachlichen Dialog mit Politik, Behörden und Wissenschaft.
