DIE BfTG-POSITION

POTENTIALE DER E-ZIGARETTE NUTZEN – PER REGULIERUNG MIT AUGENMASS

Eine moderne soziale Marktwirtschaft braucht lebendige Verbände, die selbstbewusst und offen für ihre Ziele einstehen. Interessenvertreter, die sich einem sachlichen und fachlichen Dialog mit der Politik stellen.

Das BfTG hat sich 2015 mit diesem Anspruch gegründet. Wir sind ein Zusammenschluss von klein- und mittelständischen Unternehmen der E-Zigaretten-Branche. Keines unserer Mitglieder gehört der Tabakindustrie an.

Als noch junger Verband setzen wir uns für einen differenzierten Umgang mit der E-Zigarette ein – für eine Regulierung mit Augenmaß, die notwendige Regelungen gewährleistet, die aber auch Raum für die Entwicklung unserer noch jungen Branche lässt.

Eine praxisgerechte Regulierung der E-Zigarette hat erhebliche gesundheitspolitische Effekte. Die elektronische Tabakalternative trägt nachweislich zum Rauchstopp bei. Dieses Potential wird aktuell nicht ausreichend berücksichtigt – im Gegenteil: Teile der Bundesregierung und der Fraktionen versuchen aktuell, eine politische Regulierung der E-Zigarette durchzusetzen, die in vielen Teilen de facto eine Überregulierung darstellt. Innovationen werden so frühzeitig „kaltgestellt“.

RISIKOARME ALTERNATIVE ZUR TABAK-ZIGARETTE

Die E-Zigarette wird zunehmend wie ein Tabakprodukt reguliert. Sie ist jedoch ein völlig anderes Produkt als die Tabak-Zigarette. E-Zigaretten sind zu hundert Prozent tabakfrei. Sie verdampfen Liquids – aromatisierte Flüssigkeiten – statt Tabak zu verbrennen. Dadurch entstehen deutlich weniger Schadstoffe als beim Gebrauch von Tabakprodukten.

Die Nutzung der E-Zigarette ist laut der britischen Gesundheitsbehörde „Public Health England“ um 95% weniger schädlich als der Tabakkonsum. E-Zigaretten tragen nachweislich zum Tabakverzicht und damit zu weniger Gesundheitsrisiken für den Konsumenten bei.1 Einige Forscher schätzen, dass bislang bis zu sechs Millionen Europäer durch die E-Zigarette das Rauchen erfolgreich aufgeben konnten.2

UNNÖTIGE MENTHOL-BESCHRÄNKUNG

Für viele Raucher ist die Geschmacksvielfalt ein wichtiger Beweggrund für den Wechsel zur E-Zigarette. Ein Garant für diese Vielfalt ist Menthol.

Auf Bundes- und Landesebene wird jedoch aktuell eine Verordnung3 diskutiert, die eine gesetzliche Mengenbeschränkung von Menthol anstrebt. Zu Unrecht!

Menthol ist beim Gebrauch von E-Zigaretten wissenschaftlich nachweisbar unschädlich. Anders als bei Tabak unterstützt Menthol in Liquids nicht die Verlangsamung des Nikotinabbaus oder verstärkt gar die Inhalation.4

VERBRAUCHERINFORMATION ERMÖGLICHEN

Nur Raucher, denen das Potential der E-Zigarette bei der Rauchentwöhnung bekannt ist, können es auch nutzen. Eine umfassende Verbraucherinformation ist somit unabdingbar.

Die aktuelle Gesetzeslage steht dem entgegen. Die Werbung am Verkaufsort ist weiterhin gestattet. Tabakprodukte sind überall erhältlich und sichtbar, im Einzelhandel, an Tankstellen und Kiosken, die E-Zigarette hingegen kaum. Sie wird vor allem im Online-Handel vertrieben. Dieser wird gesetzlich gedeckelt.5 Wir fordern daher eine gesetzliche Erlaubnis der Verbraucher-Kommunikation in unseren Online-Shops. Nur so können wir Raucher, die zur E-Zigarette wechseln wollen, informieren.

GERECHTE UND PASSGENAUE REGULIERUNG

Die E-Zigarettenbranche ist geprägt durch junge klein- und mittelständische Unternehmen. Jedoch engagieren sich mittlerweile zunehmend Tabakkonzerne im E-Zigarettenmarkt.

Dies ist eine Herausforderung für den Gesetzgeber: Zu strikte Regelungen führen zu erheblichen finanziellen und organisatorischen Belastungen gerade für kleinere Unternehmen. Sie drohen durch den Mehraufwand gegenüber den Konzernen auf der Strecke zu bleiben. Dominieren aber große Tabakkonzerne den klein- und mittelständischen E-Zigaretten-Markt, wäre das eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung für die Branche. Das Nachsehen hätten letztlich die Verbraucher durch das schlechtere Angebot eines durch wenige Konzerne dominierten Marktes.

Die E-Zigarette ist eine echte Alternative zur Tabak-Zigarette. Sie trägt nachweislich zur Rauchentwöhnung bei. Damit hat sie ein wichtiges gesundheitspolitisches Potential. Ein Potential, dass nicht per Überregulierung ausgebremst werden darf!

1Public Health England Report,2015 No. 2015260 (www.gov.uk/government/publications/e-cigarettes-an-evidence-update); Shahab, Lion u.a.: Nicotine, carcinogen, and toxin exposure in long-term e-cigarette and nicotine replacement therapy users, in: Annals of Internal Medicine vom 07.02.2017 (doi:10.7326/M16-1107).
2 2015 allein 15.000 in UK: Beard, Emma u.a.: Association between electronic cigarette use and changes in quit attempts, in: BMJ 2016/354 (https://doi.org/10.1136/bmj.i4645); Farsalinos, Konstantinos u.a.: Electronic cigarette use in the European Union, in: Addiction 11/2016 (www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/27338716).
3 Konkret: Die zweite Änderungsverordnung zur Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV TabakerzV).
4 Das bestätigt auch das Bundesinstitut für Risikobewertung, vgl. BfR-Stellungnahme Nr. 045/2015 vom 30.07.2015 (www.bfr.bund.de/de/publikationen.html).
5 Vgl. §19 Tabakerzeugnisgesetz.

Das BfTG Positionspapier liegt hier für Sie zum Download bereit.